Nachlasspflegschaft — Sicherung des Nachlasses bei unbekannten Erben

Das Nachlassgericht. Nach § 1960 BGB sichert das Nachlassgericht den Nachlass, solange die Erbschaft nicht angenommen ist und ein Sicherungsbedürfnis besteht; zu den Maßnahmen gehört die Bestellung einer Nachlasspflegerin oder eines Nachlasspflegers (§ 1960 Abs. 2 BGB). Örtlich und sachlich zuständig ist nach § 1962 BGB das Nachlassgericht — es tritt für die Nachlasspflegschaft an die Stelle des Familien- oder Betreuungsgerichts.

Von Amts wegen nach § 1960 BGB, wenn der Erbe unbekannt ist oder ungewiss bleibt, ob er die Erbschaft annimmt, und ein Sicherungsbedürfnis besteht. Zusätzlich auf Antrag nach § 1961 BGB: Wer einen Anspruch gegen den Nachlass gerichtlich geltend machen will, kann in den Fällen des § 1960 Abs. 1 die Bestellung beantragen.

§ 1960 BGB ist die Sicherungspflegschaft von Amts wegen: Das Nachlassgericht wird tätig, um den Nachlass bis zur Annahme durch die Erben zu sichern. § 1961 BGB ist die Antragspflegschaft: In denselben Fällen muss das Gericht auf Antrag des Berechtigten eine Nachlasspflegschaft anordnen, damit ein Anspruch gegen den Nachlass gerichtlich geltend gemacht werden kann — etwa von Gläubigern. Bei § 1960 steht also die Sicherung im Vordergrund, bei § 1961 die Möglichkeit, gegen den Nachlass vorzugehen, obwohl die Erben noch unbekannt sind.

Der konkrete Wirkungskreis wird vom Nachlassgericht im Bestellungsbeschluss festgelegt, umfasst aber typischerweise drei Felder: den Nachlass sichern und verwalten sowie die unbekannten Erben ermitteln. § 1960 Abs. 2 BGB nennt als Sicherungsmaßnahmen ausdrücklich die Anlegung von Siegeln, die Hinterlegung von Geld, Wertpapieren und Kostbarkeiten sowie die Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses.

Ein Verzeichnis des Nachlassbestands. § 1960 Abs. 2 BGB nennt die Aufnahme eines Nachlassverzeichnisses ausdrücklich als Sicherungsmaßnahme. Darüber hinaus sind über § 1888 Abs. 1 BGB die Vorschriften des Betreuungsrechts auf sonstige Pflegschaften entsprechend anwendbar; dazu gehört die Pflicht, ein Verzeichnis über das verwaltete Vermögen aufzunehmen, in geeigneter Weise zu belegen und beim Gericht einzureichen (vgl. § 1835 BGB). Verbindlich ist im Einzelfall stets die Anordnung des Nachlassgerichts.

Maßstab für die Bewertung der einzelnen Gegenstände ist der Verkehrswert, also der gemeine Wert: der Preis, der im gewöhnlichen Geschäftsverkehr bei einer Veräußerung zu erzielen wäre (§ 9 Abs. 2 BewG). Ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse bleiben außer Betracht. Maßgeblich ist damit der erzielbare Marktwert, nicht der Neu- oder Anschaffungspreis.

Eine pauschale Gesamtsumme lässt sich nicht angeben — die Kosten richten sich nach dem gerichtlich festgesetzten Aufwand im Einzelfall. Vergütung und Auslagen werden grundsätzlich aus dem Nachlass bestritten. Wird das Amt berufsmäßig geführt, richtet sich die Vergütung nach dem Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG); bei einem nicht mittellosen Nachlass wird der Stundensatz nach den nutzbaren Fachkenntnissen und der Schwierigkeit der Geschäfte bestimmt (§ 1888 Abs. 2 BGB). Bei mittellosem Nachlass gelten Besonderheiten. Die konkrete Festsetzung trifft das Nachlassgericht.

Sie dauert an, bis ihr Zweck erreicht ist — vor allem, bis die Erben ermittelt sind und die Erbschaft angenommen wurde oder feststeht, wer erbt. Das Nachlassgericht hebt die Pflegschaft auf, sobald das Sicherungsbedürfnis entfällt. Eine feste Frist gibt es nicht; die Dauer hängt maßgeblich davon ab, wie aufwendig die Erbenermittlung ist.

Lässt sich trotz Ermittlung kein Erbe feststellen, erbt zuletzt der Staat als gesetzlicher Erbe. Bis dahin sichert und verwaltet die Nachlasspflegschaft den Nachlass und legt dem Nachlassgericht Rechnung. Erst mit Abschluss der Ermittlung und Klärung der Erbenlage endet die Pflegschaft.

Nein. Valoro ist ein Werkzeug zur strukturierten, bewerteten Erfassung des Nachlasses. Es liefert eine methodisch dokumentierte Wert-Orientierung aus offenen Marktquellen mit Quellenprotokoll, ersetzt aber kein Sachverständigen-Gutachten und keine Rechtsberatung. Verbindlich sind die Anordnungen des Nachlassgerichts.